Durban III

Die Geschichte eines antisemitischen Hass-Festivals
Von Lisa Schmid
(übernommen mit freundlicher Genehmigung aus dem ICEJ-Newsletter vom 2.9.11)

Das Ziel der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen im Jahr 2001 in Durban, Südafrika, war es eigentlich, Sklaverei und Kolonialismus öffentlich als Verbrechen anzuerkennen. Doch statt einer Bewältigung der schmerzhaften kolonialen Vergangenheit passierte etwas ganz anderes – die Veranstaltung mutierte zu einem antisemitischen Schauprozess gegen Israel.

Zionismus wurde mit Rassismus und Apartheid gleichgesetzt, während aktuelle Menschenrechtsverletzungen wie z.B. im Sudan oder Kongo nicht einmal erwähnt wurden, ganz zu schweigen von der Verfolgung von Minderheiten in der islamischen Welt.

Die stellvertretende Vorsitzende des Außenausschusses des italienischen Parlaments, Fiamma Nierenstein, berichtete damals als Journalistin aus Südafrika über die Konferenz: „Juden, die eine Kippa trugen, mussten sich vor Demonstranten schützen, die Porträts von Bin Laden mit sich herumtrugen und die Juden jagten. Die jüdischen Gemeindezentren in der Stadt wurden gestürmt und geschlossen. Die Pressekonferenz der israelischen Delegation wurde gewaltsam angegriffen und unterbrochen.  Israel wurde mit den Nationalsozialisten gleichgestellt und der Apartheid beschuldigt, um, insbesondere in Südafrika, sein Existenzrecht in Frage zu stellen.“

Die Anschläge vom 11. September, die wenige Tage nach der Konferenz stattfanden, verdrängten Durban I allerdings schnell aus den Schlagzeilen.

Durban II in Genf
Weniger gewalttätig aber ebenso antisemitisch ging es 2009 auf der Folgekonferenz „Durban II“ in Genf weiter. Die Konferenz begann am 20. April, dem Tag, an dem Israel der Opfer des Holocaust gedachte. Hauptredner war der iranische Präsident und Holocaustleugner Mahmoud Ahmadinedschad, der „die zionistischen Besatzer Palästinas“ (Israel) als „rassistisch“, „höchst brutal“, „kriminell“ bezeichnete und den Judenstaat des Völkermordes bezichtigte. Er brandmarkte die „Zionisten“ als Wurzel der Probleme in Irak und Afghanistan.

Einige Staaten hatten aus dem Debakel von 2001 gelernt und waren von vornherein der Konferenz ferngeblieben, darunter Israel, die USA und auch Deutschland. Vertreter weiterer Staaten verließen aus Protest den Saal, als Ahmadinedschad sprach, doch die Mehrheit der Delegierten blieb – und nicht wenige gaben dem iranischen Diktator stehende Ovationen.

Durban III in New York
Eine Mehrheit von 128 Ländern schaffte es bei Durban II erneut, die unleidliche Durban-Erklärung (Zionismus = Rassismus) auf die Agenda der UNO zu setzen. Ziel der Durban III- Konferenz am 23. September in New York ist es nun, den zehnten Jahrestag der Durban-Erklärung zu feiern und  die „Umsetzung der Durban-Erklärung in die etablierten Menschenrechte im UN-System“ einzuarbeiten
(Entwurf der Abschlusserklärung).  Mit anderen Worten – Antisemitismus, Israel- und Judenhass soll in die offizielle UN-„Menschenrechtsstrategie“ aufgenommen werden.

Besonders brisant ist erneut der Zeitpunkt dieser Initiative – die Konferenz findet kurz nach der Abstimmung über einen Palästinenserstaat bei der UNO statt und zeitgleich mit der Eröffnung der Generalversammlung. Diesmal wird die Verteufelung Israels und der Juden also auf höchster Ebene stattfinden – vor den Regierenden dieser Welt. Hauptredner ist erneut der iranische Präsident Ahmadinedschad.

Bisher haben die USA, Kanada, Israel, Italien, die Niederlande, Australien, die Tschechische Republik  und Österreich ihre Teilnahme aus Protest gegen die antisemitische und einseitige Agenda der Konferenz abgesagt.

Deutschland hat trotz zahlreicher Aufforderungen verschiedenster jüdischer und christlicher Gruppen, unter ihnen auch die ICEJ, bisher an seiner Teilnahme festgehalten – eine Haltung, die gerade aufgrund der Freundschaftsbeteuerungen Deutschlands gegenüber Israel und der historischen Verantwortung gegenüber dem Judenstaat auf immer größeres Unverständnis stößt.